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Arbeitsunfähigkeit (aus Küttner, Personalbuch 2019)

Individuell beraten

A R B E I T S U N F Ä H I G K E I T

Aus Küttner, Personalbuch 2019, 26.Aufl., Beck-Verlag, München 2019

(Küttner/Griese Stichwort Arbeitsunfähigkeit, RN 8 ff.)

 

AN = Arbeitnehmer

AG = Arbeitgeber

AU = Arbeitsunfähigkeit

 

Im Falle der Erkrankung haben AN zwei Pflichten:

 

Sie müssen AG über die eingetretene AU informieren, zum anderen je nach Erkrankungsdauer den Nachweis über die AU beibringen.

 

Anzeigepflicht gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG (Entgeltfortzahlungsgesetz):

Es ist unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, der AG zu informieren. D.h. die Anzeige der Erkrankung hat grundsätzlich am ersten Tag der Erkrankung zu erfolgen und zwar zu Arbeitsbeginn bzw. in den ersten Arbeitsstunden. Unverzüglich bedeutet: per Tele-fon/Fax/Mail/SMS. Die Anzeige kann auch durch Kollegen oder Angehörige des AN erfolgen.

 

Nachweispflicht gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG:

Die AN haben die Pflicht, ihre AU durch eine ärztliche AU-Bescheinigung nachzuweisen.

Jeder AN ist gem. EFZG verpflichtet, im Falle einer länger als drei Kalendertage (!) dauernden Erkrankung am auf den ersten Erkrankungstag folgenden Arbeitstag (!) eine AU-Bescheinigung vorzulegen. Selbst wenn für den AN nicht absehbar ist, dass eine Erkrankung länger als drei Kalendertage (!) dauert, folgt hieraus, dass spätestens am vierten Tag der AU eine ärztl. AU-Bescheinigung dem AG vorzulegen ist. Bei BIS zu drei Tagen dauernder Erkrankung be-steht hingegen keine gesetzliche Attestpflicht.

Allerdings ist der AG jederzeit berechtigt, schon vom ERSTEN Krankheitstag an eine ärztliche AU-Bescheinigung zu verlangen. Dies steht im Ermessen des AG. Dies kann der AG auch generell (bereits im Anstellungsvertrag vereinbart) verlangen; dies kann auch tarifvertraglich geregelt sein.

Dies bedeutet NICHT, das die AU-Bescheinigung schon am ersten Krankheitstag beim AG eingehen muss, wohl aber, dass der bescheinigte Krankheitszeitraum den ERSTEN Tag umfassen muss.

Dauert die AU länger an, als in der ersten AU-Bescheinigung angegeben, ist eine neue vorzulegen.

Die AU-Bescheinigung muss den Beginn und die voraussichtliche Dauer der AU ausweisen. Der Arzt muss angeben, wann er die AU festgestellt hat und ob es sich um eine Erst- oder eine Folgebescheinigung handelt.

Gem. § 5 Abs. 3 der AU-Richtlinie soll der Arzt für eine VOR der ersten Inanspruchnahme des Arztes liegende Zeit NICHT bescheinigen; dies ist nur ausnahmsweise zulässig. Der Arzt macht sich evtl. ggü. der Krankenkasse schadensersatzpflichtig.

 

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Dipl. Kfm. Winfried Roos & Sabine Cherubin-Roos Steuerberater, Rechtsänwältin

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